SEC-Meldungen

10b5-1-Plan (Rule 10b5-1 Trading Plan)

Ein 10b5-1-Plan legt im Voraus fest, wann und zu welchen Bedingungen eine Person Aktien einer in den USA kotierten Firma kauft oder verkauft. Wer nach einem solchen Plan handelt, kann sich gegen den Vorwurf des Insiderhandels darauf berufen.

So funktioniert die Meldung

Die Rule 10b5-1 der SEC gibt es seit 2000. Der Plan nennt Menge, Preis und Datum der Geschäfte oder eine Formel dafür oder überlässt die Entscheide einem Dritten, etwa dem Broker. Beim Abschluss darf die Person keine wesentlichen nicht öffentlichen Informationen haben. Danach nimmt sie keinen Einfluss mehr auf die einzelnen Geschäfte. Beim Abschluss und während der Laufzeit muss sie in gutem Glauben handeln.

Seit dem 27. Februar 2023 gelten strengere Regeln. Mitglieder des Verwaltungsrats und der Geschäftsleitung dürfen nach Abschluss eines Plans erst dann nach ihm handeln, wenn zwei Zeitpunkte vorbei sind: 90 Tage nach Abschluss und zwei Arbeitstage nach dem 10-Q oder 10-K für das Quartal, in dem sie den Plan abgeschlossen haben. Bei Foreign Private Issuers zählt stattdessen der Bericht mit den Zahlen im Formular 20-F oder 6-K. Die Wartefrist dauert aber höchstens 120 Tage. Beispiel: Bei einer Firma, deren Geschäftsjahr im Januar beginnt, fällt ein Plan vom 1. Februar ins erste Quartal. Erscheint das 10-Q dazu am 10. Mai, darf der Insider erst nach zwei vollen Arbeitstagen handeln, also ab dem dritten Arbeitstag danach, obwohl die 90 Tage schon am 2. Mai vorbei sind. Für alle anderen, etwa Mitarbeitende oder Grossaktionäre ohne Sitz im Verwaltungsrat oder in der Geschäftsleitung, beträgt die Wartefrist 30 Tage. Auch die Firma selbst kann einen Plan abschliessen, etwa für Aktienrückkäufe. Für sie gilt keine Wartefrist. Ändert eine Person Menge, Preis oder Zeitpunkt der Geschäfte, gilt das als neuer Plan mit neuer Wartefrist. Bei überlappenden Plänen entfällt die Verteidigung weitgehend. Für Pläne über ein einzelnes Geschäft gilt sie grundsätzlich nur einmal in zwölf Monaten.

Im Formular 4 gibt der Insider seit April 2023 mit einem Häkchen an, dass er eine Transaktion einem solchen Plan zuordnet. Ob der Plan die Voraussetzungen der Regel erfüllt, bestätigt das Häkchen nicht. Firmen, die 10-Q und 10-K einreichen, legen darin offen, welche Mitglieder von Verwaltungsrat und Geschäftsleitung im Quartal einen Plan abgeschlossen oder beendet haben.

Abgrenzung

Ein 10b5-1-Plan ist keine Pflicht, sondern eine Verteidigung im Streitfall. Geschäfte nach Plan sind oft lange im Voraus festgelegt, etwa für Steuern oder zur Verteilung des Vermögens. Auch Rückkaufprogramme der Firma selbst können über einen 10b5-1-Plan laufen, für sie gilt keine Wartefrist. Die Meldepflicht der Insider nach Section 16 bleibt bestehen.

Quellen

Verwandte Begriffe

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